Für Gartenbesitzer: Räum- und Streupflichten im Winter

Liebe Hobbygärtner und Pflanzenfreunde,

der Rasen im Garten benötigt ja in der kalten Jahreszeit eher weniger Pflege und Aufmerksamkeit, sondern als Gartenbesitzer kann man sich an dem Anblick freuen, wenn eine schöne Schneedecke den Gartenrasen, Rollrasen oder Kunstrasen bedeckt.

Allerdings warten im Winter andere Aufgaben, denn der Garten liegt in der Regel an einer öffentlichen Straße. Wenn Schnee und Eis den Gehweg überziehen, hat der Anlieger Räum- und Streupflichten, die hier im Überblick beschrieben werden. Allerdings möchten wir an dieser Stelle darauf hinweisen, dass dier hier gegebenen Informationen nicht die kommunalen gültigen Regeln ersetzen können, denn genauen Winterdienst-Räumpflichten wird normalerweise auf kommunaler Ebene bestimmt.

In welchem Zeitraum muss geräumt werden? Gibt es Unterschiede zwischen Werktagen und Feiertagen?

Die Anlieger müssen im Winter die Bürgersteige und Gehwege derart räumen, dass Passanten gefahrlos diesen nutzen können. Die Räumpflicht besteht an Werktagen von 7:00 Uhr bis 20.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen um 9:00 Uhr und endet in der Regel 20:00 Uhr. Auch Arbeitstätige, Anlieger im Urlaub bzw. erkrankte Anlieger haben die Räumpflicht, so dass diese für Ersatz sorgen müssen.

Wer ist für das Räumen bzw. Streuen verantwortlich?

Grundsätzlich hat der Eigentümer die Verantwortung dafür, dass geräumt und gestreut wird. Diese Pflicht kann aber an Hausmeister, professionelle Winterdienst-Anbieter oder auch an die Mieter (wenn im Mietvertrag bzw. der Hausordnung so vorgesehen) übertragen werden. Trotzdem bleibt der Vermieter dafür verantwortlich die ordnungsgemäße Ausführung zu kontrollieren. Darüber hinaus stellt der Vermieter / Eigentümer die  Geräte für den Winterdienst (wie Schneeschaufel, Streumittel,  Schneefräse oder Hand-Schneeschieber).

Sand, Granulat oder Streusalz – womit darf gestreut werden?

Beim Winterdienst gilt: Die Rutschgefahr durch Eis und gefrorene Schneeflächen stellt oftmals das größere Problem im Vergleich zu einer Schneedecke dar. Daher muss auch  auch bei überfrierender Nässe oder Eisbildung (auch wenn kein Schnee liegt) auf jeden Fall gestreut werden, damit Gehewege und Bürgersteige gefahrlos genutzt werden können. Während Salz als Streumittel vielerorts verrboten ist, sind Sand oder Streugranulat als Streumittel im Winterdienst in der Regel erlaubt. Lokale Regeln sollten hier beachtet werden!

Wo genau muss geräumt werden?

Der Bürgersteig muss so geräumt werden, dass zwei Personen problemlos aneinander vorbeigehen können (was eine Breite vom mind. 1,20m bedeutet). Darüber hinaus müssen der Zugang zum Haupteingang des Hauses ( und der Weg zum Briefkasten für den Postboten) und Zugänge zu Mülltonnen, Garagen etc. von Eis und Schnee befreit werden. Bei herabhängenden Eiszapfen gibt es zwar keine eindeutige Gesetzeslage, aber auch hier wird in der Regel verlangt, dass keine Gefahr für die Passanten entstehen kann. Im Gegensatz zum Bürgersteig und den Gehwegen werden die normalen, öffentlichen Straßen von den kommunalen Winterdiensten mit den entsprechenden Winterdienst-Geräten geräumt.

Wohin mit dem Schnee bei größeren Schneemengen?

Bei langen Witnerperioden und / oder starken Schneefällen wird die anfallende Schneemenge schnell so groß, dass man sich Gedanken machen muss, wo man den Schnee lagert, denn den Schnee einfach auf die Straße zu schieben ist dabei keine gute Lösung. Bei großen Mengen Schnee auf den Straßen wird die Mindestbreite der Straße, die für die Durchfahrt frei bleiben muss, unterschritten. Daher sollte man sich frühzeitig Gedanken über eine Art Schneedepot machen (evtl. auch in Absprache mit den Nachbarn).

Gibt es besondere Regelungen für Gewerbetreibende und wenn ja, welche?

Gerade für Gewerbetreibende mit viel Publikums auch außerhalb der normalen Räumzeiten (also von 7:00-20:00 Uhr), z. B. Gastronomiebetrieben, gibt es daher auch die Räumpflicht zu den Publikumszeiten.

Viele Grüße,
Alexander Kipp
Kerkhoff-Grün Team

 

Die Kommentarfunktion ist geschlossen.